Freunde der Verfassung
Referendum gegen die Änderung vom 19. März 2021 des Bundesgesetzes über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid 19-Epidemie (Covid-19-Gesetz).
Herunterladen in den Schweizer-Landessprachen. Direkter Link:
Weitere Informationen zum Referendum: https://covidgesetz-nein.ch/
Die offiziellen Abstimmungsunterlagen waren unvollständig.
Dem Stimmbürger wurde vorenthalten, worüber er schlussendlich abgestimmt hat. Doch wir haben eine Möglichkeit, dagegen zu vorzugehen.
Die Änderungen aus der Frühjahrssession können mit einem separaten Referendum nochmals zur Abstimmung gebracht werden.
Der Kerngehalt der Grundrechte ist unantastbar (Art. 36 Bundesverfassung). Die persönliche Freiheit darf nicht davon abhängen, ob ein Mensch gegen Covid-19 geimpft ist. Das Covid-Zertifikat und ein umfassendes Contract-Tracing sind Experimente am Menschen mit sensiblen Daten, welche Stigmatisierung und Diskriminierung ermöglichen.
Dies gilt es zu verhindern und deshalb braucht es ein weiteres Referendum.
